Prof. Dr. Pjotr Chomjakow
Ende November 2006 fand in der Stadt an der Newa ein Ereignis statt, das man mit Ungeduld erwartet hatte: Die Eröffnung des zweiten Blocks des nordwestlichen Heizkraftwerks (HKW).
Mit der Inbetriebnahme dieses Blocks hatte man in der nördlichen Hauptstadt große Hoffnungen verbunden. St. Petersburg leidet nämlich unter immer ausgeprägteren Schwierigkeiten mit der Wärme- und Energieversorgung. Zu der Eröffnungszeremonie war Tschubais höchst persönlich angereist. Er lobte die technische Fortschrittlichkeit des neuen Blocks über den grünen Klee und versicherte, dieser spiegle den neusten Stand der Technik wider.
Tschubais reiste ab. Doch schon nach einer Woche wurde der neue Block abgeschaltet. In einer Reihe von Bezirken der Stadt wurde gleichzeitig das warme Wasser abgestellt, so daß der Bürger die Folgen der Abschaltung des zweiten Blocks am eigenen Leib zu spüren bekam.
Der Skandal schlug auch darum hohe Wellen, weil kein anderer als Tschubais den Block in Anwesenheit des Gouverneurs Matwijenko für eröffnet erklärt hatte.
Was war der Grund für die jähe Abschaltung des mit großem Pomp in Betrieb genommenen Objekts? Schlicht und einfach Mangel an Gas! Dem Block war keine zur Aufrechterhaltung seines Betriebs ausreichende Gasmenge zugeteilt worden. Um den zweiten Block in Gang setzen zu können, hatte man den ersten abgeschaltet, der in erster Linie Finnland mit Energie versorgt. Länger als eine Woche konnte dieser Stand der Dinge nicht andauern.
So legte man den zweiten Block still und setzte dafür den ersten wieder in Betrieb. Die nördliche Hauptstadt opferte somit ihre eigene Energieversorgung zugunsten derjenigen des Nachbarlandes.
Bei der Enthüllung des Skandals kamen aufschlußreiche Einzelheiten ans Licht. Es stellte sich heraus, daß die Situation von Anfang an klar gewesen war. Doch weder die Bemühungen des Herrn Tschubais noch jene des Gouverneurs Matwijenko, der Präsident Putin nahe steht, noch diejenigen Putins selbst, dem das Schicksal seiner geliebten Heimatstadt ganz offensichtlich nicht gleichgültig ist, zeitigten irgendwelche Erfolge.
Die Aufgabe ist nämlich unlösbar.
Radikal unlösbar. Gasprom hat ganz einfach kein zusätzliches Gas für St.-Petersburg, und kein politischer Wille vermag daran etwas zu ändern.
In die Verwaltungspraxis Rußlands – deren Prinzipien längst nicht mehr in Übereinklang mit den technischen, ressourcenmäßigen und ökologischen Realitäten stehen – hat die Natur selbst eingegriffen.
Befindet sich übrigens nur St. Petersburg in einer solchen Lage? Mitnichten; ganz Rußland steckt in einer vergleichbaren Klemme. Anno 2006 endete die Periode des Energieüberflusses, die im Jahre 1991 begonnen hatte, und es setzte eine neue Periode ein, jene des Energiedefizits.
Zeichnung 1 stellt die Prognose des Energiebedarfs in Moskau dar. Sie wurde im Institut für Produktionsmanagement der Staatlichen Verwaltungsakademie (GAU) entworfen und läßt erkennen, daß das Energiedefizit im Jahre 2010 ungefähr 30% betragen wird, wenn das Bruttosozialprodukt nicht so stark wächst, wie dies Präsident Putin wünscht; falls Moskau versuchen sollte, die ehrgeizigen Pläne zur Verdoppelung des Bruttosozialprodukts zu erfüllen, wird das Energiedefizit sogar auf 50% anschwellen.
Es versteht sich von selbst, daß unter diesen Umständen nicht im entferntesten an die erhoffte Verdoppelung des Bruttosozialprodukts zu denken ist. Dafür gibt es einfach nicht genug Energie. Diese reicht übrigens noch nicht einmal zur Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Produktionsniveaus aus.
Es gibt nämlich keine Reserven für die Energieversorgung Moskaus. Heute wird das Loch durch die Zuführung von Energie aus anderen Regionen gestopft, aber die Möglichkeiten der Hauptenergielinien zur Befriedigung der Bedürfnisse des Zentralrayons stoßen an ihre Grenzen.
Dies bedeutet, daß Moskau seine Bedürfnisse auf jenes Maß herabschrauben muß, das aus der weinroten Grafik hervorgeht. Im Klartext heißt dies, daß es in der russischen Hauptstadt keinen Produktionszuwachs mehr geben wird.
Und nicht nur in Moskau. Anno 2005 litten vier Regionen unter einem Energiedefizit, im Jahr darauf bereits 16, und diese Entwicklung dürfte sich fortsetzen. Nach den Prognosen der Offenen Russischen Aktionärsgesellschaft für Energieversorgung und Elektrizität (RAO ES) wird der Energiemangel weiter anwachsen.
Gibt es einen Ausweg aus dieser Zwangslage? Theoretisch ja. Dazu müssen die schon bestehenden Energiekraftwerke radikal umstrukturiert und – sagen wir dies doch offen – zahlreiche neue gebaut werden. Und dazu braucht es Investitionen. In dieser Frage hat der unbeliebte Tschubais absolut recht.
Doch um Investoren anzuziehen, muß eine dafür günstige Atmosphäre geschaffen werden. Ist dies bei den Kraftwerken gegenwärtig der Fall?
Theoretisch lautet die Antwort wiederum ja. In der Praxis sieht das Bild freilich anders aus. Selbst die effektivsten Energieprojekte in Moskau zahlen sich nämlich erst nach mehr als zehn Jahren wirtschaftlich aus, die weniger effektiven gar erst nach fünfzehn Jahren. Von den schwächer entwickelten Regionen ganz zu schweigen. Für Investoren ist dies kein allzu verlockendes Klima.
Die Schaffung eines günstigen Investitionsklimas ist lediglich durch eine Erhöhung der Preise möglich. Eine solche ist übrigens ohnehin unabdingbar. Dies räumen alle betroffenen Seiten ein. Die Frage ist lediglich, um wieviel sie erhöht werden müssen, und in welchen Zeiträumen.
Oft wird behauptet, eine Verdoppelung der Preise bis zum Jahre 2010 sei das sozial akzeptable Maximum. Doch um die Energieversorgung auch nur auf dem gegenwärtigen Stand zu halten, reicht dies nicht aus. Energiespezialisten gehen davon aus, daß es dazu um einer Erhöhung um wenigstens das Zweieinhalbfache bedarf. Und um ein investitionsfreundliches Klima zu schaffen, müssen die Preise bis zum Jahre 2010 mindestens verdreifacht werden.
Den Konsumenten verheißt dies nichts Gutes. Übrigens könnte sich der Pessimismus des RAO ES noch als zu gemäßigt erweisen, denn auch die an sich schon recht ernüchternden Prognosen der Energiefachleute tragen der heute auf dem Gebiet der Gasversorgung herrschenden Situation nicht vollumfänglich Rechnung.
Hier nun einige Ziffern zur allgemeinen Lage auf dem Gassektor:
Bis 2010 plant Gasprom die Gaslieferungen an Europa um 30% zu steigern. Dieses Ziel kann nur unter drei Bedingungen erreicht werden: a) Erhöhung der Förderung; b) Verringerung der Lieferungen an den einheimischen Markt; c) Reduzierung der Lieferungen an die GUS-Staaten und das Baltikum.
Eine Erhöhung der Förderung findet gegenwärtig allerdings nicht statt. Bei einem erheblichen Teil der Erdgaslager schrumpft die Ausbeute bereits; dies ist eine allgemein bekannte Tatsache. Bereits seit ein paar Jahren steigt die Förderung de facto nicht mehr, sondern sinkt, auch wenn Gasprom dies mittels manipulierter Ziffern zu vertuschen versucht. Sie sinkt vorderhand zwar nur geringfügig, doch das von einem Wachstum keine Rede mehr sein kann, unterliegt keinem Zweifel.
Übrigens bemüht sich Gasprom seinen in- und ausländischen Kunden weiszumachen, die Gasförderung werde auf keinen Fall sinken, sondern ganz im Gegenteil steigen; es würden nämlich neue Vorkommen erschlossen (Zeichnung 2), und zwar in erster Linie in Jamal (Yamal).
Tatsache ist indessen, daß es bis zur Ausbeutung dieser neuen Vorkommen noch lange dauern wird. Diese ist aus zwei Gründen außerordentlich schwierig: Erstens verschlechtert die globale Klimaerwärmung die technischen und geologischen Voraussetzungen dafür, und zweitens – dieser Faktor fällt weit stärker ins Gewicht – ist der Transport des Gases aus Jamal alles andere als einfach.
Der Verfasser ist bestens darüber informiert, daß die technischen Schwierigkeiten vorderhand unlösbar sind und daß aus diesem Grund einstweilen keine diesbezüglichen Projekte in Angriff genommen werden können. Wie kann man unter diesen Umständen von der Erschließung dieser Vorräte sprechen?
Dies bedeutet jedoch, daß bis zum Jahre 2010 keine Zunahme der Förderung erfolgen wird, sondern im Gegenteil eine Verringerung (Zeichnung 2: Verringerung der Förderung, wenn keine neuen Vorkommen erschlossen werden). Im Vergleich zum Jahre 2006 wird sich diese Verringerung auf wenigstens 10% belaufen. Selbst eine völlige Einstellung der Lieferungen an die GUS-Staaten und das Baltikum könnte diesen Verlust nicht wettmachen.
Gegenwärtig provoziert Gasprom eine Reihe von Staaten zur Kündigung der mit ihm abgeschlossenen Verträge. In manchen Fällen (beispielsweise Georgien) ist dies ohne nachteilige Folgen für Gasprom möglich, nicht aber im Fall der Ukraine, weil Gasprom diese als Transitland für den Transport des Gases braucht.
Somit bleibt nichts anderes übrig, als die Lieferungen an den inneren Markt zu reduzieren, in erster Linie solche für die RAO ES. Den bereits hinreichend mit Gas versorgten Bevölkerungszentren kann man die Zufuhr nämlich nicht drosseln, ohne soziale Explosionen zu riskieren.
Dies alles läuft darauf hinaus, daß die RAO ES gezwungen ist, den Gaskonsum drastisch herabzusetzen. Dabei werden zahlreiche Stationen auf das sogenannte „Reserve-Funktionssystem“ umschalten, d.h. Reservebrennstoffe (Heizöl oder Kohle) verbrauchen. Es versteht sich, daß dies alles andere als eine optimale Lösung darstellt, und eine Senkung der Selbstkosten ist bei einem Übergang auf Kohle und Heizöl nicht zu erhoffen.
Kehren wir nun zum Gasproblem zurück. Die die durch die kritische Lage auf dem inländischen Gasmarkt bewirkten sozialen Spannungen werden selbst bei einer Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Umfangs der Lieferungen zunehmen, denn bis 2011 werden die inländischen Gaspreise für die Konsumenten unter Berücksichtigung der Lieferungskosten 175 Dollar pro 1000 Kubikmeter betragen (den Gasprom-Großhandelspreis von 125 Dollar pro 1000 Kubikmeter plus die Kosten des Transports zu den Verbrauchern und die Profite der Transportunternehmen), was gegenüber dem heutigen Stand einer Verteuerung um das Vierfache gleichkommt. Unterstreichen wir, daß dieser Preis bereits geplant und vereinbart ist, auch wenn man sich begreiflicherweise hütet, ihn an die große Glocke zu hängen.
Unter diesen Voraussetzungen befindet sich die RAO EC in einer noch heikleren Lage, als dies vor einem oder anderthalb Jahren den Anschein machte, als man davon ausging, daß die Preise bis zum Jahre 2010 um das Zweiundhalb- bis Dreifache steigen würden.
Hier lohnt sich der Hinweis darauf, daß ein solches Wachstum der Elektrizitäts- und Gaspreise unvermeidlicherweise zu einer Zunahme der sozialen Spannungen und zu politischer Instabilität führen muß, was seinerseits mit einem erhöhten Risiko für Langzeitinvestitionen einhergeht, vor allem auf dem Energiesektor. Für dieses Risiko werden die Investoren zusätzliche Kompensationen verlangen. Wie aber können diese finanziert werden? Einzig und allein durch noch massivere Tariferhöhungen und, sofern möglich, durch ein stetes Förderungswachstum! Dies würde die Aktien der Energiefirmen hochschnellen lassen und diesen Wirtschaftszweig für Investoren attraktiv machen, weil ein Ansteigen der Aktien Investitionen allein schon im Hinblick auf den Weiterverkauf der Aktien lohnend erscheinen ließe.
Somit ist die Prognose, daß die Tarife bis 2011 nicht weniger steigen werden als die Gastarife, völlig berechtigt. Welche Folgerungen sind daraus zu ziehen?
Die Preise für Gas und die Tarife für Elektroenergie werden bis 2011 ungefähr gleich stark steigen und jeweils um das Vierfache über den jetzigen liegen. Doch selbst bei solchen Preisen ist nicht ausgeschlossen, daß vielen der Energiehahn zugedreht wird. Eine Energieversorgung, die auf Reservebrennstoffen beruht, sowie die Unabdingbarkeit der Umstrukturierung der bestehenden Kraftwerke werden gewisse Schwierigkeiten heraufbeschwören. Außerdem ist es keinesfalls garantiert, daß selbst Gaslieferungen verminderten Umfangs in einem regelmäßigen Rhythmus erfolgen werden. Dies haben wir ja am Beispiel des nordwestlichen Fernheizkraftwerks gesehen.
Versuchen wir nun, alle bisher geschilderten Tendenzen den Tendenzen der Wirtschaftspolitik gegenüberzustellen.
Ab 2008 wird die RAO ES nicht mehr existieren; sie wird in eine Reihe privater Firmen zerfallen. Ab 2009 wird die strikte Preiskontrolle entfallen. Diese Veränderung wird heute mit verschiedenen verschwommenen Begriffen gekennzeichnet. Doch alles in allem erinnert dies an die Definition des „Währungskorridors“ in den Jahren 1997-1998. Letzterer wurde bekanntlich 1998 „durchbrochen“. Die Spezialisten hegen keinen Zweifel daran, daß auch der „Preiskorridor“ in den Jahren 2010-2011 durchbrochen worden wird.
Und nur in diesem Fall, im Fall des Ansteigens der Tarife um das mehr als das Vierfache, wird die Energiewirtschaft für das Privatkapital zu einem lohnenden Investitionsfeld.
Die einzelnen Steinchen fügen sich zu einem Mosaik zusammen. Genau zu jener Zeit soll das Energiewesen nämlich privatisiert werden; möglicherweise mit dem Ziel, Kapital anzulocken und mit den Aktien der Energiefirmen, die angesichts der steigenden Preise rasch an Wert gewinnen werden, zu spekulieren.
Einen besonderen Stellenwert nimmt in diesen Prognosen der Beitritt zur WTO (Welthandelsorganisation) ein. Viele Gegner dieses Beitritts meinen, ein Anstieg der inländischen Energiepreise auf Weltniveau sei unannehmbar. Doch eine solche Entwicklung wird so oder so erfolgen, auch ganz ohne WTO. Im Bewußtsein der Massen wird nicht auf den Beitritt zu dieser Organisation, sondern auf die Energiekrise zurückzuführen sein.
Viele sind der Ansicht, daß der Beitritt zur WTO für unsere einheimische Produktion verheerende Folgen nach sich ziehen wird. Doch bei solchen Energie- und Gaspreisen und bei ständigen Unterbrechungen der Energiezufuhr, wenn die Energieproduzenten den Betrieben beim Einbruch des winterlichen Frostes den Energiehahn abdrehen, wird die einheimische Produktion auch ohne WTO in den Ruin getrieben werden. Und abermals wird die Bevölkerung die Energieprobleme für den Zusammenbruch der Produktion verantwortlich machen. Dann werden ausländische Konkurrenten, durch die russische Energiekrise „vorbereitet“, auf den russischen Markt drängen.
Vielleicht werden sie sich sogar als “Retter” gebärden.
Ein weiteres Mal ergibt sich ein logisch zusammenhängendes Bild.
Kommen wir noch auf die neusten Nachrichten zu sprechen. Minister Kudrin hat unlängst für ungefähr 2010 einen neuen Default (Zahlungsunfähigkeit) „prognostiziert“. Viele Beobachter waren sehr überrascht darüber, daß diese Prognose auf nicht gerade überzeugende Weise mit den Voraussagen für die Erdölpreise im Jahre 2010 begründet wurde. Jeder beliebige Prognostiker kann bestätigen, daß dergleichen Voraussagen schlicht und einfach nicht stichhaltig sind. Doch die Prognose, wonach es einen Dafault geben wird, ist völlig zutreffend. Dies hängt nicht mit dem von manchen vorausgesagten mythischen Sinken der Erdölpreise zusammen, sondern mit dem völlig realen Plan einer massiven Erhöhung der Gas- und Energiepreise.
Am Gesamtbild gibt es nun nichts mehr zu rütteln: Eine Steigerung der Gas- und Energiepreise um das Vierfache wird eine grassierende Inflation der Produktionspreise zur Folge haben und damit eine massive Entwertung der nationalen Währung auslösen.
Vom eben geschilderten Szenarium ausgehend, kann man annehmen, daß wir mit unseren Prognosen nicht allein auf weiter Flur stehen. Ein bestimmter Teil der russischen Elite begreift sehr gut, was dem Land in den Jahren 2010/2011 bevorsteht: 1) Eine Energiekrise; b) Eine galoppierende Inflation; c) Ein ruinöser Rückgang der inländischen Produktion; d) Massenarbeitslosigkeit; e) ein Zerfall des Landes als Folge der rapid zunehmenden Transportkosten (die untrennbar mit den Brennstoff- und Energiepreisen verknüpft sind).
Es bahnt sich also zumindest eine Systemkrise an. Genau wie im Fall des nordwestlichen HKWs werden dann kein „politischer Wille“ und keine „persönliche Bekanntschaft mit dem Präsidenten“ mehr weiterhelfen.
Wenn es kein Gas und keine Energie mehr gibt, kann auch der fähigste Präsident diese nicht herbeizaubern.
Dies mag sehr wohl der – übrigens auf der Hand liegende – Grund dafür sein, daß sich Putin nicht für eine dritte Amtszeit zur Verfügung stellt. Wer möchte anno 2010 und 2011 denn schon Präsident von Rußland sein!
Wenn wir mit dieser Vermutung richtig liegen und heute der weitsichtigste Teil unserer Elite bereits nicht mehr danach dürstet, unter den für 2010 abzusehenden Umständen an der Macht zu sein, wird dieser mangelnde Wunsch nach Macht übermorgen wie ein Flächenbrand um sich greifen. Unsere herrschende Schicht wird dann „weder können noch wollen“. Dies stellt die klassische Formel „Die da oben können nicht, und die da unten wollen nicht“ noch in den Schatten.
In diesem Zusammenhang sind in einer grundlegenden Frage der heutigen Geopolitik und Weltwirtschaft ernsthafte Zweifel am Platz: Ist Rußland tatsächlich imstande, die energiepolitische Sicherheit Europas zu gewährleisten? Wie bereits erwähnt, sinkt die Gasförderung. Es ist noch längst nicht bewiesen, daß die Führung des Landes und die Leitung von Gasprom in der Lage sein werden, die gegenüber Europa eingegangenen Verpflichtungen einzuhalten, selbst wenn sie den inländischen Energiekonsum reduzieren sowie die Gaslieferungen an die GUS-Staaten drosseln.
Über die geplanten Steigerungen der Gaslieferungen brauchen wir uns unter diesen Umständen schon gar nicht mehr zu unterhalten.
Berücksichtigt man zu guter Letzt noch die gewaltigen politischen Risiken, die sich anno 2010/2011 ergeben werden – mit großer Wahrscheinlichkeit stehen Rußland dann ein Systemwechsel, ein totales Chaos und ein Zustand der Unregierbarkeit ins Haus, kann von langfristigen „Garantien“ rußischerseits überhaupt nicht die Rede sein.
Ob Europa dies wohl begreift?
Offenbar nicht. Sonst würde Europa gegenüber dem heutigen Rußland nämlich eine vollkommen andere Politik betreiben. Doch das ist ein Thema für sich.
25. Dezember 2006